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Impressum/ Haftung |
§ 6 Teledienstgesetz (TDG)
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Singgemeinschaft Trunstadt |
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Quelle:Disclaimer von Sören Siebert -
Rechtliche HinweiseSoweit diese Seiten rechtliche Hinweise enthalten, dienen diese nur der Information. Keinesfalls stellen sie eine juristische Beratung dar. Insbesondere kann keine Gewähr übernommen werden, daß die zitierten Gesetze nicht inzwischen geändert wurden oder sich die zitierte Rechtsprechung geändert hat. Ferner weisen wir darauf hin, daß kein Amtsgericht an die Rechtsprechung der Obergerichte einschließlich des Bundesgerichtshofs gebunden ist! Eine Haftung für Handlungen, die aufgrund des Inhalts dieser Seiten begangen wird, können wir nicht übernehmen.
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Gesetzestext |
Unsere Angaben |
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Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: |
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1. |
den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten, |
Die Singgemeinschaft Trunstadt (SGT) ist keine eigene juristische Person. Vorsitzender des SGT: Die Satzung zeigt die Aufgabenverteilung der Vorstandschaft auf. |
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2. |
Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post, |
siehe oben. |
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3. |
soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, |
Entfällt. |
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4. |
das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer, |
Die SGT ist nicht in das Vereinsregister eingetragen. |
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5. |
soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über |
Entfällt. |
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a) |
die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, |
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b) |
die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, |
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c) |
die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind, |
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5. |
in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die Angabe dieser Nummer. |
Entfällt |
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Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz, dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt. |
Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz, dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen sind im Rahmen der Aufgaben der SGT nicht bekannt. |
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